Quelle: de.rt.com
Sieben Abgeordnete der Regierungsfraktionen von SPD, FDP und Grünen haben einen Gesetzesentwurf zur Einführung der allgemeinen Corona-Impfpflicht erstellt. Für den kommenden Mittwoch ist eine erste Debatte im Bundestag dazu geplant. Die Abgeordneten Heike Baehrens (SPD), Dr. Janosch Dahmen (Bündnis 90/Die Grünen), Katrin Helling-Plahr (FDP), Dagmar Schmidt (SPD), Dr. Till Steffen (Bündnis 90/Die Grünen), Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) und Dirk Wiese (SPD) haben am Freitag in einer an alle Mitglieder des Deutschen Bundestages gerichteten Erklärung die Vorlage eines Impfpflichtgesetzes angekündigt. Erste Eckpunkte stehen, wie sich aus der Erklärung ergibt, bereits fest. Nach der am 26. Januar geplanten Orientierungsdebatte im Plenum soll an dem Gesetz weiter gearbeitet werden und dessen detaillierte Ausarbeitung beginnen. Die Tageszeitung Welt, der ein Exemplar des Schreibens zugespielt wurde, hat es heute am späten Nachmittag auf ihrer Homepage veröffentlicht. (Weiterlesen)