Via Etikettenschwindel? Corona-Maßnahmen sollen teilweise um ein Jahr verlängert werden

Do 24. Jun. 2021 | Politik und Medien

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Quelle: reitschuster.de

Immer auf das Kleinge­druck­te acht­en – das wird schon Schülern einge­bläut. Und man kann das nicht nur als War­nung ver­ste­hen – son­dern auch umgekehrt als Tipp. Zumin­d­est liegt der Ver­dacht nahe, dass die Regierung bzw. das Par­la­ment, das sie eigentlich kon­trol­lieren sollte, aber in Deutsch­land 2021 mehr wie ihr williger Voll­streck­er wirkt, über den Trick mit dem Kleinge­druck­ten agieren. Genauer gesagt über die Nutzung ein­er Hin­tertür. So wie Vek­toren­impf­stoffe die für die kün­ftige Immu­nität wichtige Infor­ma­tion der Krankheit­ser­reger in einem frem­den Gewand in den Organ­is­mus „schmuggeln“, will das Hohe Haus heute nach Auf­fas­sung von Kri­tik­ern eine Ver­längerung der Coro­na-Maß­nah­men in einem falschen Gewand ins gel­tende Recht „schmuggeln“. Genutzt wird dafür dem­nach ein Geset­ze­sen­twurf zur Vere­in­heitlichung des Stiftungsrechts. Sein Titel: „Entwurf eines Geset­zes zur Vere­in­heitlichung des Stiftungsrechts.“ Kein Wort zum The­ma „Infek­tion­ss­chutzge­setz und Coro­na-Maß­nah­men“. (Weit­er­lesen)

 

 

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