„Undemokratisch, unverhältnismäßig, verfassungswidrig“ – AfD lehnt neues EpiLage-Gesetz vehement ab

Fr 12. Feb. 2021 | Politik und Medien

Weitere Artikel:

End­los-Lock­down, Insol­ven­zen, soziale Ver­w­er­fun­gen und Impfchaos. Für die AfD-Frak­tion liegen die Fol­gen der Regierungs­maß­nah­men klar auf der Hand. Aus diesem Grund lehnt sie eine Ver­längerung der epi­demis­chen Lage von nationaler Trag­weite klar ab.

Am 12. Feb­ru­ar find­et die erste Lesung zum Entwurf des Epi­Lage-Fort­gel­tungs­ge­set­zes* statt. In dem 25-seit­i­gen Doku­ment des Bun­des­ge­sund­heitsmin­is­teri­ums geht es in erster Lin­ie um eines, näm­lich die Ver­längerung der epi­demis­chen Lage von nationaler Trag­weite bis vor­erst zum 30. Juni.

Weit­er­lesen

Pin It on Pinterest