von Vera Lengsfeld
Erinnert sich noch jemand an das Versprechen der Politiker, prominent der Kanzlerin, zu Beginn der Corona-Krise, dass die einschneidenden Einschränkungen der Freiheitsrechte der Bürger permanent auf ihre Notwendigkeit überprüft und sofort aufgehoben würden, sobald die Pandemie abflaut? Das ist erst ein Vierteljahr her, aber es fühlt sich an, als wäre es in einem andern Leben gewesen. Inzwischen herrscht die „neue Normalität“, wie der permanent gewordene Ausnahmezustand euphemistisch genannt wird.
Mehr noch, mit abflauender Pandemie, von der man sich inzwischen fragen kann, ob diese Bezeichnung für das Geschehen überhaupt zutreffend ist, verstärken sich die politischen Zwangsmaßnahmen. Inzwischen haben einzelne Bundesländer schon drastische Strafen für Maskenverweigerung beschlossen. Bayerns Ministerpräsident Söder glaubt anscheinend, mit drakonischen Strafgeldern für Unternehmen, die sich nicht an die Vorschriften halten, kanzlerfähig zu erscheinen. Devote Medienkommentare und Umfrageergebnisse scheinen Söder zu bestätigen. (Weiterlesen)