Steigende Fallzahlen? Nein, verstärkte Propaganda!

Do 13. Aug. 2020 | Politik und Medien

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von Vera Lengsfeld 

Erin­nert sich noch jemand an das Ver­sprechen der Poli­tik­er, promi­nent der Kan­z­lerin, zu Beginn der Coro­na-Krise, dass die ein­schnei­den­den Ein­schränkun­gen der Frei­heit­srechte der Bürg­er per­ma­nent auf ihre Notwendigkeit über­prüft und sofort aufge­hoben wür­den, sobald die Pan­demie abflaut? Das ist erst ein Viertel­jahr her, aber es fühlt sich an, als wäre es in einem andern Leben gewe­sen. Inzwis­chen herrscht die „neue Nor­mal­ität“, wie der per­ma­nent gewor­dene Aus­nah­mezu­s­tand euphemistisch genan­nt wird.

Mehr noch, mit abflauen­der Pan­demie, von der man sich inzwis­chen fra­gen kann, ob diese Beze­ich­nung für das Geschehen über­haupt zutr­e­f­fend ist, ver­stärken sich die poli­tis­chen Zwangs­maß­nah­men. Inzwis­chen haben einzelne Bun­deslän­der schon drastis­che Strafen für Masken­ver­weigerung beschlossen. Bay­erns Min­is­ter­präsi­dent Söder glaubt anscheinend, mit drakonis­chen Strafgeldern für Unternehmen, die sich nicht an die Vorschriften hal­ten, kan­zler­fähig zu erscheinen. Devote Medi­enkom­mentare und Umfrageergeb­nisse scheinen Söder zu bestäti­gen. (Weit­er­lesen)

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