Sechs kurze Begrün­dungen für die Verfassungs­widrigkeit des Shutdown in Deutschland

So 17. Mai. 2020 | Politik und Medien

Weitere Artikel:

Der Shut­down-Beschluss vom 23. März 2020 brachte, nach­dem zuvor Großver­anstal­tun­gen unter­sagt und Schulschließun­gen ver­fügt wor­den waren, Aus­gangs­beschränkun­gen, Kon­tak­tver­bote und die Schließung aller Restau­rants, Cafes, Bars und Hotels. Mit Aus­nahme von Lebens­mit­telgeschäften und Apotheken mussten alle Geschäfte schließen. Mit diesen Anord­nun­gen waren weitrei­chende Ein­griffe in die Grun­drechte der Bürg­er und Unternehmen ver­bun­den, und zwar vor allem in die all­ge­meine Hand­lungs­frei­heit (Art. 2 Abs. 1 GG), die Reli­gions­frei­heit (Art. 4 Abs. 2 GG), die Ver­samm­lungs­frei­heit (Art. 8 Abs. 1 GG), die Freizügigkeit (Art. 11), die Berufs­freiheit (Art. 12 Abs. 1 GG) sowie in die Eigen­tums­frei­heit (Art. 14 Abs. 1 GG). Zweck des Shut­downs war die Ver­langsamung des Infek­tion­s­geschehens, um den Kranken­häusern Gele­gen­heit zu geben, ihre Kapaz­ität an Inten­siv­bet­ten so zu erhöhen, dass alle schw­er an Coro­na Erkrank­ten ver­sorgt wer­den kön­nten. (Weit­er­lesen)

 

Pin It on Pinterest