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Von Dani­el Wein­mann — Bis 15. März 2022 müs­sen Beschäf­tig­te in Kran­ken­häu­sern und Pfle­ge­hei­men nach­wei­sen, dass sie gegen Coro­na geimpft oder gene­sen sind. Andern­falls ver­lie­ren sie ihren Job. Das haben Bun­des­tag und Bun­des­rat am 10. Dezem­ber 2021 ver­gan­ge­nen Jah­res beschlos­sen. Die Gefah­ren­la­ge hat sich seit­her grund­le­gend geän­dert, eini­ges deu­tet dar­auf hin, dass die Pan­de­mie zur Ende­mie wird. Wäh­rend die Regie­rungs­ko­ali­ti­on den­noch ohne Abstri­che an der ein­rich­tungs­be­zo­ge­nen Impf­pflicht fest­hält, zeigt sich die Gewerk­schaft der Poli­zei (GdP) wirk­lich­keits­nah und voll­zieht die Kehrt­wen­de: Die Arbeit­neh­mer­ver­tre­tung der Ord­nungs­hü­ter, die auch für die Feu­er­wehr zustän­dig ist, spricht sich gegen die Ein­füh­rung der ein­rich­tungs­be­zo­ge­nen Impf­pflicht aus, die in den eige­nen Rei­hen bereits für Ver­stim­mung gesorgt hat­te. Es mutet fast para­dox an, dass die­se Poli­zei teils mit Gewalt gegen jene vor­ging, die genau gegen die­se Impf­licht demons­triert haben. Nicht nur böse Zun­gen fra­gen: Kön­nen unge­impf­te Poli­zis­ten die Straf­maß­nah­men des Gesund­heits­mi­nis­ters gegen unge­impf­te Bun­des­bür­ger durch­set­zen? (Wei­ter­le­sen)

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