Quelle: reitschuster.de
Die Regierung der Alpenrepublik macht einen kardinalen Rückzieher: Sie setzt die Corona-Impfpflicht aus. Sie sei bei der vorherrschenden Omikron-Variante nicht verhältnismäßig, teilte Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) am Mittwoch in Wien mit. Als Grundlage für ihre Entscheidung nannte sie den Bericht der Impfpflichtkommission. Endgültig sei der Verzicht noch nicht, so Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne): Im Mai oder Juni solle neu entschieden werden. Dies klingt aber eher nach einer gesichtswahrenden Lösung, um den Rückzug wenigstens etwas zu tarnen. So führen die beiden Minister die Tarnung denn auch noch aus: Man wolle flexibel auf die Situation reagieren – dies sei stets so vorgesehen gewesen, betonten sie. Fakt ist: Das Gesetz ist auf Eis gelegt, die Impfpflicht gilt in Österreich nicht mehr. Egal wie oft Edtstadler noch betont, man könne es gegebenenfalls wieder aktivieren. (Weiterlesen)