Oehme: Europarat beschließt auf AfD-Initiative: Kein Impfzwang und keine Diskriminierung Ungeimpfter

Mi 3. Feb. 2021 | Politik und Medien

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Quelle: afdbundestag.de

Berlin, 2. Feb­ru­ar 2021. Der Europarat hat die Res­o­lu­tion 2361 (2021) – Covid-19 vac­cines: eth­i­cal, legal and prac­ti­cal con­sid­er­a­tions – mit ein­er 2/3 Mehrheit der Par­la­men­tarischen Ver­samm­lung des Europarats (PVER) angenom­men. Diese bildet eine klare Richtschnur für die 47 Mit­gliedsstaat­en. Der AfD-Bun­destagsab­ge­ord­nete Ulrich Oehme, stel­lvertre­tendes Mit­glied der PVER, erk­lärt dazu:

„Diese Res­o­lu­tion ist eine klare Absage an den oft­mals direkt und indi­rekt beschwore­nen Impfzwang. Mein­er Ini­tia­tive im Auss­chuss für Sozialord­nung, Gesund­heit und nach­haltige Entwick­lung des Europarates, bere­its im Dezem­ber 2020, ist es zu ver­danken, dass diese klare Pas­sage zur Frei­willigkeit und dem Ver­bot der Diskri­m­inierung von Nichtgeimpften/Impfunwilligen Einzug in die Res­o­lu­tion fand.

Jet­zt müssen wir dafür sor­gen, dass diese Res­o­lu­tion auch wirk­lich in Deutsch­land umge­set­zt wird. Wir arbeit­en auch weit­er­hin für die Frei­heit: gegen Willkür, gegen Impfzwang, gegen die Abschaf­fung von Grundrechten.“

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