Merkels Corona-Diktatur: Polizei kann jederzeit Wohnungen stürmen

Sa 17. Apr. 2021 | Politik und Medien

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Quelle: journalistenwatch.com

Die mit Ansage abse­hbar rechtswidrige und nun­mehr schon vierte Neu­fas­sung von Angela Merkels Pri­vatver­fas­sung namens Infek­tion­ss­chutzge­setz, mit der sich die „Kan­zler­führerin“ zur Ent­mach­tung der Län­der ermächti­gen lässt, ist für kom­mende Woche zu erwarten. Die Frage nach den kün­fti­gen Voll­macht­en der Polizei zur Durch­set­zung der dann bun­de­sein­heitlich geregel­ten Frei­heits­ber­aubun­gen und Schikane-Bes­tim­mungen wirft ein neues Licht auf Details, die bish­er nie­mand so recht auf dem Schirm hat­te: Tat­säch­lich näm­lich gehört zu den Grun­drecht­en, die auf dem Altar der poli­tis­chen Pan­demie geopfert wer­den, auch die Unver­let­zlichkeit der Woh­nung. (Weit­er­lesen)

 

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