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Kon­takt­ver­bot ver­stößt gegen Men­schen­wür­de — Urteil in Thü­rin­gen: Kon­takt­ver­bot im Früh­jahr 2020 verfassungswidrig

Fr 22. Jan. 2021 | Politik und Medien

Quel­le: nichtoh​neuns​-frei​burg​.de

Wei­mar – Das Amts­ge­richt Wei­mar hat in einem Urteil ent­schie­den, dass ein zen­tra­les Ele­ment des Lock­downs aus dem Früh­jahr in Thü­rin­gen nicht recht­mä­ßig war: das Kon­takt­ver­bot. Das Amts­ge­richt Wei­mar hat ent­schie­den: das Kon­takt­ver­bot im Früh­jahr war nicht recht­mä­ßig. Das Amts­ge­richt Wei­mar hat ent­schie­den: das Kon­takt­ver­bot im Früh­jahr war nicht recht­mä­ßig. Des­sen dama­li­ge Anord­nung sei “in mehr­fa­cher Hin­sicht ver­fas­sungs­wid­rig” gewe­sen, heißt es in einer Mit­tei­lung des Gerichts vom Mitt­woch. Es sei damit “nich­tig” gewe­sen. Das Urteil ist noch nicht rechts­kräf­tig. Ob die Stadt Wei­mar Rechts­mit­tel gegen die Ent­schei­dung ein­le­gen wird, ist der­zeit noch unklar. Hin­ter­grund für das Urteil ist nach Anga­ben des Gerichts ein Buß­geld­ver­fah­ren. Ein Mann hat­te von der Stadt Wei­mar einen Buß­geld­be­scheid erhal­ten, nach­dem er im April 2020 mit sie­ben wei­te­ren Per­so­nen im Hof eines Wohn­hau­ses in Wei­mar einen Geburts­tag gefei­ert hat­te. Damals habe sich der Mann nach der Coro­na-Ver­ord­nung des Lan­des vom 18. April 2020 aber nur mit höchs­tens einer haus­halts­frem­den Per­son tref­fen dür­fen. Gegen den Buß­geld­be­scheid wehr­te sich der Beschul­dig­te juris­tisch, das Ver­fah­ren lan­de­te vor dem Amts­ge­richt. Dort wur­de er mit dem Urteil vom Vor­wurf, gegen die Ver­ord­nung ver­sto­ßen zu haben, freigesprochen.
Kon­takt­ver­bot ver­stößt gegen Men­schen­wür­de Das Gericht argu­men­tiert der Mit­tei­lung zufol­ge unter ande­rem… (Wei­ter­le­sen)

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