Quelle: reitschuster.de
»Man sieht mich selten fassungslos. Aber nun ist es so weit.« Da ist es 0 Uhr 5 in der Nacht vom 9. auf den 10. April 2021 und eigentlich nicht die Zeit, zu der der 57 Jahre alte Jurist Jens Gnisa normalerweise etwas auf Facebook postet. Insofern kann man dem ehemaligen Vorsitzenden des Deutschen Richterbundes (DRB) und Direktor des Amtsgerichts Bielefeld eine gewisse Fassungslosigkeit schon abnehmen.
Die Fassungslosigkeit von CDU-Mitglied Gnisa war ausgelöst worden durch die geplanten Änderungen des Infektionsschutzgesetzes (IfSG). Dazu schrieb der Jurist: »Der Bund schießt deutlich über alle Verhältnismäßigkeitsgrenzen hinaus. Nur auf die Inzidenz abzustellen ist bei derartig drastischen Maßnahmen willkürlich, weil die reine Inzidenz davon abhängt wie viel getestet wird.« Und damit sei die Inzidenz eben auch »manipulierbar«.
Das ist ein »nicht mehr einzufangender Dauerlockdown«
(Weiterlesen)