„Ewig-Lockdown“ oder „Corona-Diktatur“? Oder besser mit dem Volk „Mehr Normalität wagen.“

Do 15. Apr. 2021 | Politik und Medien, Angepinnt

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Quelle: egmond-prill.de

von Egmond Prill

„Da rief Jesus alle zusam­men und sagte: »Ihr wisst, wie die Großen und Mächti­gen dieser Welt ihre Völk­er unter­drück­en. Wer die Macht hat, nutzt sie rück­sicht­s­los aus.“  (Matthäus 20,25)

Eine let­zte alles entschei­dende Schlacht, ein aller­let­zter Kampf mit größter Härte und dann der End­sieg. Zunehmend hören sich die Botschaften aus dem Kan­zler­amt wie Tages­be­fehle aus dem Gen­er­al­stab an. Im Som­mer 1918 war es die Schlacht an der Marne. Im Früh­jahr 1945 war es die Vertei­di­gung an der Oder.

Der ehe­ma­lige hes­sis­che Min­is­ter­präsi­dent Roland Koch sin­nierte in der FAZ (9. April 2021): „Indi­vidu­elle Frei­heit, das Recht auf wirtschaftliche Betä­ti­gung und auch das Recht zu reisen haben in unser­er Ver­fas­sung einen Rang, der es ver­bi­etet, sie dauer­haft einem Krisen­regime des Still­standes zu unter­w­er­fen. Ein neuer Lock­down scheint vor der Tür zu ste­hen. Dieses Mal sei es der let­zte, möglicher­weise eine ‚Brücke‘ zurück in ein nor­males Leben in Frei­heit. Doch viele zweifeln an der Grund­lage dieser Hoff­nung. Die Bun­desregierung spricht schließlich von ein­er ‚neuen Pan­demie‘ mit einem aggres­siv mutierten Virus. Kann man den Men­schen ver­denken, dass sie nicht glauben, dass das Virus seine Muta­tion ein­stellen wird, in Deutsch­land oder auf der ganzen Welt?“

Die Bun­desregierung hat den Bezug zur Wirk­lichkeit verloren

So der Titel eines Kom­men­tars von Susanne Gaschke. Sie empört sich in der WELT (11. April 2021): „Die Bun­deskan­z­lerin und ihr Coro­na-Krisen­team haben bei der Pan­demiebekämp­fung vor allem eins gemacht: Fehler. Nun soll die Ein­flussnahme der Län­der beschnit­ten wer­den. Dem und Merkels Coro­na-Poli­tik muss Ein­halt geboten wer­den. ‚Ist es auch Wahnsinn, so hat es doch Meth­ode‘, ruft Ham­let, der wahnsin­nige Prinz von Däne­mark, in Shake­spear­es Dra­ma aus. Warum kommt einem dieser Satz ger­ade jet­zt in den Sinn? Die Bun­desregierung hat in den 14 Monat­en der Coro­na-Krise alles ver­säumt, was zu ver­säu­men war: Es gibt bis heute keinen nationalen Krisen­stab, zu wenige belast­baren Zahlen über das Virus und dessen Ansteck­ungswege; es gibt keine vernün­ftige Aufrüs­tung des Gesund­heitswe­sens, es gibt viel zu wenig Impfstoff.

„Schneller, höher, weit­er“ ist ein Mot­to im Sport. Will sagen: Es geht noch was! Und so haben alle Reko­rd­marken ihre Zeit. Im Zuge der Coro­na-Poli­tik geht von Monat zu Monat auch noch was. So erleben wir das seit Anfang Novem­ber als die „Oper­a­tion Wellen­brech­er“ begann. Nach­dem uns dann im Dezem­ber Wei­h­nacht­en und der Jahreswech­sel „let­zte Anstren­gun­gen“ abge­fordert wur­den, fol­gte im Jan­u­ar die „Ver­schär­fung“ fürs gemeine Volk und nun der „Brück­en-Lock­down“. Diese inzwis­chen end­lose Geschichte ein­er Herrschaft mit „autoritären Maß­nah­men“ (Michael Kretschmer, Min­is­ter­präsi­dent in Sach­sen) verord­nen uns zwei Hand­voll Leute, die Lan­des­fürsten plus Alt­maier, Braun und die dun­kle Macht Merkel.Gle­ich einem Zen­tralkomi­tee aus Zeit­en der SED-Dik­tatur in der DDR wird ange­ord­net: Zügel anziehen!

Nun set­zt die Merkel-Admin­is­tra­tion noch einen drauf: Nach dem „3. Bevölkerungss­chutzge­setz“ vom Novem­ber 2020, von vie­len schlicht als „Ermäch­ti­gungs­ge­setz“ tit­uliert, soll nun im Expresstem­po ein neues Gesetz durch die Gremien gepeitscht wer­den, das noch mehr Ermäch­ti­gung und Zen­tral­isierung im Kan­zler­amt ermöglicht. Dabei war das bei der Abfas­sung des Grundge­set­zes die Lehre aus den ver­häng­nisvollen zwölf Jahren Ein­heits­dik­tatur: Nie wieder die Macht allein in den Hän­den ein­er Clique. Bis zur Stunde ist die föderale Bun­desre­pub­lik Deutsch­land ein Boll­w­erk gegen die Fan­tasie vom allmächti­gen „Durchregieren“ aus Berlin. Bei Anne Will hat­te Merkel kür­zlich gewarnt: „Ich werde nicht die näch­sten 14 Tage taten­los zuse­hen“ und dabei vergessen, dass es wohl eine Richtlin­ienkom­pe­tenz im Kan­zler­amt gibt, aber keine Kaiser­würde. Im Som­mer 2005 hat­te Merkel angesichts des sich­er geglaubten Wahlsieges der Union angekündigt: „Und dann wird durchregiert!“

Gaschke stellt fest: „Im Kan­zler­amt regiert eine ‚No Covid‘-Sekte. Sie ver­fol­gt ein fik­tives Ziel – keine Ansteck­un­gen in einem glob­al­isierten Land – und lei­der haben viele Medi­en dieser Fik­tion mit der Kri­tik am föderalen ‚Flick­en­tep­pich‘ der Coro­na-Regelun­gen Schützen­hil­fe geleis­tet. Als ob die Zen­tral­isierung des exeku­tiv­en Dilet­tan­tismus in Ros­tock oder Tübin­gen, in Berlin oder Bre­men bessere Ergeb­nisse ver­spräche. Der Bun­destag muss dem Coro­na-Wahnsinn des Kan­zler­amtes Ein­halt gebieten.“

Doch wer ste­ht im Bun­destag auf und wen­det sich gegen die Merkel-Poli­tik? Wer sieht sich nur seinem Gewis­sen verpflichtet und durch­bricht das Her­den­ver­hal­ten der Frak­tio­nen? Was ist aus der Herzkam­mer der Demokratie ger­ade in den Merkel-Jahren gewor­den? Gefährlich für unsere Demokratie das stumme Abnick­ver­hal­ten der Bun­destagsab­ge­ord­neten zur eige­nen Ent­mach­tung. Viele Vor­gaben aus dem Kan­zler­amt in der Eurokrise, Flüchtlingswelle, Coro­na-Poli­tik mit allen drastis­chen Ein­schränkun­gen grundge­set­zlich garantierte Rechte, haben die Alt­parteien in Winde­seile passieren lassen. Wer ste­ht in der CDU auf und sagt: Es ist genug „Mut­ti“!?

Die Bun­deregierung ver­spielt Deutsch­lands Zukun­ft

Die Merkel-Regierung ver­weist bei Kri­tik an ihrem Krisen­man­age­ment gern auf die ökonomis­che Stärke des Lan­des. Deutsch­land sei ver­gle­ich­sweise gut durch die Pan­demie gekom­men, andere Natio­nen stün­den ökonomisch viel schlechter da. Der aktuelle Wach­s­tum­sre­port des IWF zeich­net jedoch ein ganz anderes Bild.

„Der Inter­na­tionale Währungs­fonds (IWF) hat der Bun­desregierung nun ein sehr schlecht­es ökonomis­ches Zwis­chen­zeug­nis aus­gestellt. Während die IWF-Experten in ihrer Früh­jahrsstudie ihre Wach­s­tum­sprog­nosen für die meis­ten Län­der kräftig ange­hoben haben, sind sie für Deutsch­land für dieses Jahr nicht beson­ders opti­mistisch“ notiert WELT-Wirtschaft­sredak­teur Hol­ger Zschäpitz (7. April 2021).

Nicht nur Einzel­han­del, Gas­tronomie, Klei­n­un­ternehmen und der Kul­turbe­trieb liegen zer­stört am Boden, son­dern die Indus­trien­ation Deutsch­land kann nicht mehr atmen und arbeit­en. Was immer Alt­maier wortre­ich erk­lärt, die Zahlen sprechen ihre eigene Sprache. Nur 0,1 Prozent haben die IWF-Experten den ursprünglich errech­neten 3,6 Prozent Wach­s­tum für das deutsche Brut­toin­land­spro­dukt (BIP) zugerech­net. Damit ist Deutsch­land Schlus­slicht der führen­den Indus­trien­atio­nen. Dem EU-freien Großbri­tan­nien wer­den 0,8 Prozent zusät­zlich­es Wach­s­tum bescheinigt, Indi­en 1,0 Prozent und den USA 1,3 Prozent. Die Erhol­ung nach der Coro­na-Krise wird den Amerikan­ern 2021 ins­ge­samt 6,4 Prozent Wach­s­tum geben, den Briten 5,3 und den Deutschen magere 3,6 Prozent. Zschäpitz titelt deshalb seinen Artikel: „Jet­zt ist Deutsch­land ein Ver­lier­er“. Und fasst im Blick auf Brüs­sel-Europa zusam­men: „Die Wach­s­tumss­chwäche von Deutsch­land hat geopoli­tis­che Kon­se­quen­zen. Schließlich fällt damit auch Europa im glob­alen Ren­nen der Wirtschaftssu­per­mächte immer weit­er hin­ter Chi­na und den USA zurück. Hat Amerikas Volk­swirtschaft das Europa-BIP bere­its im Jahre 2011 über­holt, kön­nte Chi­na schon dem­nächst fol­gen. Für den Alten Kon­ti­nent, der einst ange­treten war, um den weltweit inno­v­a­tivsten und wach­s­tums­fre­undlich­sten Wirtschaft­sraum zu grün­den, wäre das ein weit­er­er Rückschlag.“

Scharfe Kri­tik an der Bun­desregierung, ihrer Coro­na-Poli­tik und dem wirtschaftlichen Zus­tand in Deutsch­land übt Wolf­gang Reit­zle, Chair­man von „Linde“, dem wertvoll­sten Dax-Konz­ern. Im Inter­view mit WELT AM SONNTAG sagte Reit­zle kür­zlich: „Nach fast 16 Jahren Merkel ist Deutsch­land in vie­len Bere­ichen ein Sanierungs­fall: Bürokratie im Faxzeital­ter steck­en geblieben, Dig­i­tal­isierungsrück­stand, kein schnelles Inter­net, mas­sive Män­gel in der Infra­struk­tur und mar­o­de Schulen sind nur einige Beispiele für Defizite, die für ein führen­des Indus­trieland beschä­mend sind.“ Weit­er sagte Reit­zle: „Der Staat beansprucht die Totalkon­trolle über das Impfen und ver­sagt kläglich – wie immer, wenn es um Effizienz und Geschwindigkeit geht. Unnötig viele Men­schen ster­ben wegen der Unfähigkeit unseres über­reg­ulierten Behördenapparats.“

Angela und Ursu­la steuern dage­gen unen­twegt in die leuch­t­ende Zukun­ft voller Elek­troau­tos, Wind­mühlen und Fahrräder in einem CO-zwei-neu­tralen Europa. Und die Mehrheit der Deutschen fol­gt brav diesen Irrlichtern. Dem Zyniker würde ent­fahren: Ruinen schaf­fen ohne Waffen.

Die Bun­desregierung will Leben ret­ten egal wieviel Tote das kostet

Das Bun­deskan­zler­amt und voran die Bun­deskan­z­lerin unter­stützt von den immer gle­ichen Virolo­gen beto­nen seit März 2020 ihre Verpflich­tung zum umfassenden Gesund­heitss­chutz. Gesund­heit und Leben wur­den plöt­zlich zu absoluten Werten erhoben, weit über alle Grundw­erte, Rechte und Frei­heit­en, die uns das Grundge­setz mit Ewigkeitsver­sprechen garantiert.

Unter der Über­schrift „Merkels zynis­ches Ver­hält­nis zu den Grun­drecht­en“ find­et sich im „Cicero“ (12. April 2021) ein Beitrag von Ger­hard Strate: „Höch­ste Zeit, sich die ursprüngliche Bedeu­tung der Grun­drechte wieder in Erin­nerung zu rufen. ‚Jed­er hat das Recht auf Leben und kör­per­liche Unversehrtheit‘: Die Wucht dieser ein­fachen Worte ist eine der tra­gen­den Säulen unseres Gemein­we­sens. Der Par­la­men­tarische Rat ver­ankerte sie 1948 im zweit­en Artikel des Grundge­set­zes, um den staatlichen Zugriff auf Leib und Leben für alle Zeit zu been­den. Holo­caust und Zweit­er Weltkrieg, Flucht und Vertrei­bung, Hunger und Ent­behrung hat­ten eine ganze Gen­er­a­tion geze­ich­net. Doch wie soll­ten die über­leben­den Opfer des Irrsinns kün­ftig friedlich mit den Erfül­lungs­ge­hil­fen des kollek­tiv­en Wahns zusam­men­leben kön­nen? Möglich macht­en dieses Wun­der die im Grundge­setz ver­brieften Men­schen­rechte. Sie ver­ban­nten die bösen Gespen­ster in die Ver­gan­gen­heit und macht­en Hoff­nung auf eine bessere Zukun­ft. Wer die dunkel­ste Zeit der deutschen Geschichte durch­lit­ten hat­te, erfasste den Geist der Men­schen­rechte instink­tiv richtig: als Abwehrrecht des schut­zlosen Indi­vidu­ums gegen die Zumu­tun­gen eines über­mächti­gen Kollek­tivs. Mord und Totschlag, began­gen durch eine ent­fes­selte Staats­ge­walt, soll­ten nie wieder möglich wer­den. Diesen Zweck hat das Grundge­setz bis heute erfüllt. Unter seinem Schutz ent­stand aus den Ruinen der Men­schheit­stragödie ein blühen­des Land.“

Mit ein­er total­itären Regelungswut will Merkel mit ihren Getreuen das Land in die Knechtschaft ein­er Coro­na-Poli­tik zwin­gen, wo nach 21 Uhr ein Hund die Woh­nung ver­lassen darf um sein Geschäft zu ver­richt­en. Er darf einen Men­schen in die Frei­heit jen­seits staatlich verord­neter Aus­gangssperre mit­nehmen, einen Men­schen der nur frische Luft haben will. Wie hat­te Gaschke oben den Ham­let zitiert? „Ist es auch Wahnsinn, so hat es doch Methode“. 

Jährlich geschätzt 30.000 Tote durch Kranken­hauskeime haben den Staat nicht auf den Plan gerufen. Wenn allein Gesund­heit und Leben zählen, müssen sofort alle Kranken­häuser geschlossen wer­den. 11.000 Tote bei Haushalt­sun­fällen im Jahr erfordern nach dieser Logik alle Haushalte aufzulösen und den Strom abzuschal­ten. Wenn jedes Leben zählt, wie Poli­tik­er rund um die Uhr behaupten, dann muss sofort jed­wed­er Straßen­verkehr gestoppt wer­den. Da geht es um 3.000 Tote. Als das Alexan­der Gauland im Bun­destag zu Sprache brachte und erk­lärte, dass wir immer wieder abwä­gen müssen, wur­den er und die gesamte AfD als Nazis ver­teufelt. Übri­gens, wenn Merkel abso­lut Leben ret­ten will, dann kann sie bei rund 100.000 Abtrei­bun­gen in diesem Land aktiv wer­den. Wenn wirk­lich jedes Leben zählt. Ach so, bei den Impftoten nach der Verabre­ichung von AstraZeneca wurde sehr schnell rel­a­tiviert: Mil­lio­nen Geimpfte gegen die weni­gen Leute (meist Frauen) mit Hirn­throm­bose-Tod. Wir wer­den Leben ret­ten egal wie viele Tote das kostet.

Zum Schluss:

„Da rief Jesus alle zusam­men und sagte: »Ihr wisst, wie die Großen und Mächti­gen dieser Welt ihre Völk­er unter­drück­en. Wer die Macht hat, nutzt sie rück­sicht­s­los aus.“ (Matth 20,25)

Gle­ich ein­er Sek­te verkün­det das „Coro­na-Kabi­nett“ seine „Wahrheit­en“. Voran Merkel und Söder wollen zus­per­ren, einsper­ren, wegsper­ren und Angst ver­bre­it­en. Aerosol­forsch­er wie Ger­hard Scheuch erk­lären schon länger und nun in einem Brief an die Regierung: Draußen dro­ht keine Gefahr. „Wenn wir die Pan­demie in den Griff bekom­men wollen, müssen wir die Men­schen sen­si­bil­isieren, dass DRINNEN die Gefahr lauert.“ (WELT 13. April). Wed­er der mit­ternächtliche Spazier­gang durchs Dorf noch die Quer­denken-Demo in der Stadt gefährden die Gesund­heit. Ärzte und Großmüt­ter empfehlen das übri­gens seit Urzeit­en: Frische Luft hil­ft und heilt.

Was bleibt? Die Erken­nt­nis: „Wir wis­sen, sie lügen. Sie wis­sen, sie lügen. Sie wis­sen, dass wir wis­sen, sie lügen. Wir wis­sen, dass sie wis­sen, dass wir wis­sen, sie lügen. Und trotz­dem lügen sie weit­er.“ (Alexan­der Solschenizyn).

Noch immer fol­gt die „über­große Mehrheit“ den alter­na­tivlosen Anweisun­gen der gegen­wär­ti­gen Partei- und Staats­führung. Wobei unsere­in­er sich fragt: Kann es wirk­lich noch einen Men­schen in diesem Lande geben, der dieser Regierung auch nur EIN Wort glaubt?

So offenkundig ist die Herrschaft der Lüge wie es vorzeit­en der Prophet Jesa­ja (5,20+21) schrieb: „Weh denen, die Bös­es gut und Gutes böse nen­nen, die aus Fin­ster­n­is Licht und aus Licht Fin­ster­n­is machen, die aus sauer süß und aus süß sauer machen! Weh denen, die weise sind in ihren eige­nen Augen und hal­ten sich selb­st für klug!“

 

April 2021 ©Egmond Prill — Alle Rechte vorbehalten.

www.egmond-prill.de

 

Zur Infor­ma­tion für Inter­essierte – „Coro­na-Res­o­lu­tion“ der Alter­na­tive für Deutsch­land (AfD)

 

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