Die Corona-Vergangenheitsbewältigung wird kommen – und viele kalt erwischen In den USA hat sie bereits angefangen

Di 18. Mai. 2021 | Politik und Medien, Angepinnt

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Quelle: reitschuster.de

Ein Gast­beitrag von Thomas Maul

Es scheint, als mache sich unter Kri­tik­ern der staatlichen Anti-Coro­na-Maß­nah­men, die in Summe und Dauer den größten Angriff auf die Grun­drechte seit 1945 darstellen, allmäh­lich Defätismus und Res­ig­na­tion bre­it. Das ist ver­ständlich, wenn man seinen Blick auf Deutsch­land beschränkt. Alles wird hierzu­lande immer irrer und es ist auch kein baldiges Ende in Sicht.

Der Richter eines Fam­i­lien­gerichts bescheinigt dem Coro­na-Verord­nungs­ge­ber eine „Tat­sachen­ferne […], die his­torisch anmu­tende Aus­maße angenom­men hat“ und kon­sta­tiert mit wasserdichter Argu­men­ta­tion und gutacht­en­basiert eine Kindeswohlge­fährdung durch Maskenpflicht, PCR-Tes­tung und Abstands­ge­bote. Die Quit­tung sind Haus­durch­suchun­gen und strafrechtliche Ermit­tlungsver­fahren gegen den Richter wegen ange­blich­er Rechts­beu­gung. Die vierte Gewalt feiert die grund­lose Attacke auf die richter­liche Unab­hängigkeit als notwendi­ge Repres­sion gegen einen gefährden­den Quer­denker. Die Befürch­tung, dass der Aus­nah­mezu­s­tand niemals mehr endet, kann sich in zahllosen ähn­lichen Beispie­len – etwa die medi­alen Reak­tio­nen auf den Schaus­piel­er­protest von #alles­dicht­machen, die Hal­tung des Ver­fas­sungs­gerichts gegenüber dem Inzi­den­zw­ert-Automa­tismus oder die Etablierung eines indi­rek­ten Impfzwangs, sog­ar für Kinder – bestätigt sehen. Und doch dreht sich der Wind. Die poli­tis­che und juris­tis­che Aufar­beitung der „Coro­na-Krise“ wird in drei Akten vol­l­zo­gen wer­den: (Weit­er­lesen)

 

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