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Die Fra­ge nach der natio­na­len Sou­ve­rä­ni­tät inter­es­siert bis­lang nur sehr weni­ge deut­sche Bür­ger. Sie gehört zu den “har­ten” poli­ti­schen The­men, die meist erst dann in den Blick rücken, wenn die infan­ti­le Wohl­stands­ge­sell­schaft von ele­men­ta­ren Kri­sen erschüt­tert wird und ein neu­er Ernst in die poli­ti­sche Debat­te Ein­zug hält. Mit dem Ukrai­ne-Krieg rut­schen wir Deut­schen, nach zwei zer­mür­ben­den Coro­na-Jah­ren bereits arg gebeu­telt, nun immer dra­ma­ti­scher in eine ele­men­ta­re Kri­se hin­ein – doch der Ernst der Lage scheint vie­len Akteu­ren und Zuschau­ern anschei­nend noch nicht bewusst. Spä­tes­tens mit der Dis­kus­si­on über die deut­sche Posi­tio­nie­rung in die­sem Krieg ist das The­ma Sou­ve­rä­ni­tät jedoch wie­der hoch­ak­tu­ell und bedeu­tend gewor­den. Es geht dabei weni­ger um die Fra­ge, ob wir bei­spiels­wei­se Waf­fen und ande­res Kriegs­ma­te­ri­al an die Ukrai­ne lie­fern oder nicht, son­dern wer letzt­end­lich die Ent­schei­dung dar­über trifft. In patrio­ti­schen Krei­sen wird ger­ne auf die for­mal­recht­li­chen Sou­ve­rä­ni­täts­de­fi­zi­te Deutsch­lands auch nach der Wie­der­ver­ei­ni­gung hin­ge­wie­sen: von den Rege­lun­gen über die Sta­tio­nie­rung frem­der Trup­pen auf deut­schem Boden bis hin zu den US-ame­ri­ka­ni­schen Abhör­sta­tio­nen. Die­se Auf­klä­rung ist durch­aus wich­tig, denn hier besteht nach wie vor ein erschre­cken­des Infor­ma­ti­ons­de­fi­zit in der deut­schen Bevöl­ke­rung. (Wei­ter­le­sen)

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