Beatrix von Storch (AfD) — Merkels Seuchen-Regiment beenden!

Fr 8. Mai. 2020 | Politik und Medien

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Bun­deskan­z­lerin Merkel hat die notwendi­ge Debat­te über den Lock­down und die Grun­drechte als „Öff­nungs­diskus­sion­sorgie“ denun­ziert. Das zeigte ihr tief gestörtes Ver­hält­nis zur Demokratie und zum Grundge­setz. Unter dem Ein­druck der Coro­na-Krise hat die Exeku­tive in die Grun­drechte so drastisch und so pauschal einge­grif­f­en, dass diese Ver­hält­nis­mäßigkeit mas­siv ver­let­zt wor­den ist. Wir lassen uns die Grun­drechte nicht nehmen, nicht in der Coro­na-Krise und in kein­er anderen, nicht von dieser Regierung und von kein­er anderen. Ostern ist aus­ge­fall­en. Wei­h­nacht­en wer­den wir feiern!

 

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