Alles nur Verschwörungstheoretiker?

Sa 16. Mai. 2020 | Politik und Medien

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Je brüchiger die Erzäh­lung von der Coro­na-Pan­demie, desto stärk­er wird sie von der Regierung, den regierungstreuen Medi­en und den willi­gen Helfern unser­er Poli­tik­er vertei­digt. Dabei spie­len man­gels Argu­menten Dif­famierun­gen eine immer größere Rolle. Es scheint eine Art Kor­re­la­tion zu geben zwis­chen der Absur­dität der verord­neten Maß­nah­men und der Schärfe der Ver­bal­at­tack­en gegen jede auch nur leise Kri­tik. Wenn man, wie ich, ein­fach die eigene Beobach­tung beschreibt, dass Schüler, die in der Schule mit allen möglichen und unmöglichen Maß­nah­men auf Abstand gehal­ten wer­den, sofort nach der Schule eng zusam­men­rück­en, ist das, „brauner Dün­npfiff“. Ohne Nazikeule geht es anscheinend nicht mehr.

Am anderen Ende der Skala ste­ht der Umgang mit einem Regierungs­beamten, der sein­er im Beamten­recht fest­gelegten Remon­stra­tion (§ 63 BBG und § 36 Beamt­StG) nachkommt und die Recht­mäßigkeit der von der Regierung ver­hängten Coro­na-Schutz­maß­nah­men, an deren Recht­mäßigkeit er berechtigte Zweifel hat, über­prüft, und ent­lassen wird. Dem entsprechen die Maß­nah­men der Polizei gegen Men­schen, die mit dem Grundge­setz in der Hand auf der Straße ste­hen und damit in der unnachahm­lichen Sprache der Berlin­er Polizei „Ver­samm­lungscharak­ter ent­fal­ten“ und abge­führt wer­den. Grundge­set­ze, die öffentlich aus­gelegt wer­den, damit Pas­san­ten sie ein­se­hen oder mit­nehmen kön­nen, wer­den als unangemessene Mei­n­ungsäußerung einge­sam­melt. So geschehen in Berlin und etlichen andern Orten.

Damit sind wir beim Ver­fas­sungsver­ständ­nis ange­langt, das für die DDR typ­isch war. Im Jan­u­ar 1988 wurde ich ver­haftet, weil ich mit einem Trans­par­ent, auf dem der Beginn von Artikel 27 der DDR-Ver­fas­sung stand, demon­stri­erte. „Jed­er hat das Recht, seine Mei­n­ung frei und öffentlich zu äußern“. Ich hätte mir in meinen schlimm­sten Alb­träu­men nicht vorgestellt, dass sich so etwas im vere­in­ten, demokratis­chen Deutsch­land wieder­holen kön­nte. (Weit­er­lesen)

 

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