Nichtigkeitsklage gegen die Zulassung des BioNTech-Impfstoffs — reitschuster.de

Do 18. Feb. 2021 | Medizin und Pflege

Weitere Artikel:

Ein juris­tis­ch­er Pauken­schlag gegen die Impf­stoffher­steller. Gestern reichte die Bozn­er Recht­san­wältin Renate Holzeisen eine Nichtigkeit­sklage laut Art. 263 AEUV gegen den Durch­führungs­beschluss der EU-Kom­mis­sion hin­sichtlich der zen­tral­isierten Zulas­sung des Impf­stoffs „Comir­naty“ samt Antrag auf ein beschle­u­nigtes Ver­fahren beim Europäis­chen Gericht ein. Dem Ver­fahren wurde heute Vor­mit­tag die Num­mer T‑96/21 von der Kan­zlei des Europäis­chen Gerichts zugewiesen.

Die Grund­lage: EU-Bürg­er, die an erster Stelle der von der EU-Kom­mis­sion vorgegebe­nen Covid-Impf­s­trate­gie ste­hen – vor allem Mitar­beit­er im Bere­ich Gesund­heit und Pflege – sind in ihrem Grun­drecht auf ein hohes Gesund­heitss­chutzniveau, auf kör­per­liche Unversehrtheit und auf Gesund­heitss­chutz per­sön­lich und unmit­tel­bar betrof­fen, weil sie nach­weis­lich einem enor­men Druck in Rich­tung Impfzwang aus­ge­set­zt sind.

Weit­er­lesen

Pin It on Pinterest