„Es wird unruhig werden“ – Rechtsunsicherheit bei einrichtungsbezogener Impfpflicht

Fr 14. Jan. 2022 | Medizin und Pflege

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Quelle: epochtimes.de

Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) und die Gewerkschaft Verdi beklagen große Rechtsunsicherheit bei der Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht. „Wir müssen ab 15. März den Gesundheitsämtern melden, von wem wir keinen Nachweis über eine Impfung bekommen haben“, sagte der DKG-Vorstandsvorsitzende Gerald Gaß den Funke-Zeitungen vom Freitag. Dann müsse das Gesundheitsamt auf diese Mitarbeitenden zugehen, ihnen eine Frist für die Erbringung des Nachweises setzen und die Krankenhäuser dann über den aktuellen Stand informieren. „Unklar ist aber, was das für uns bedeutet, wenn die Mitarbeiter ab 15. März keinen Impfnachweis vorlegen“, sagte Gaß. „Stellen wir die Mitarbeiter dann frei und ist das arbeitsrechtlich eindeutig geklärt?“ Nach Einschätzung der DKG-Juristen sei es das nicht, betonte Gaß. (Weiterlesen)

 

 

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