Quel­le: geset​ze​-ganz​-ein​fach​.de

Vom 09.12.1946 bis zum 20.08.1947 fand in Nürn­berg der „Nürn­ber­ger Ärz­te­pro­zess“ statt. Er war der ers­te Nach­fol­ge­pro­zess zu dem weit­aus bekann­te­ren Nürn­ber­ger Haupt­kriegs­ver­bre­cher­pro­zess. Die Pro­zes­se dien­ten nicht nur zur Auf­klä­rung der NS-Kriegs­ver­bre­chen und Ver­bre­chen gegen die Mensch­lich­keit. Sie beför­der­ten auch die Wei­ter­ent­wick­lung des Völkerrechts.

Ziel des Pro­zes­ses war gem. Kon­troll­rats­ge­setz Nr. 10, füh­ren­de Ver­tre­ter der „staat­li­chen medi­zi­ni­schen Diens­te“ des „Drit­ten Rei­ches“ anzu­kla­gen, um sowohl das ver­bre­che­ri­sche Sys­tems als auch die Ver­bre­chen von Ein­zel­per­so­nen zu demonstrieren.

Bei­spiel­haft für die­se Ver­bre­chen wur­den verfolgt:

  • unfrei­wil­li­ge Men­schen­ver­su­che (so tes­te­te bei­spiels­wei­se Josef Men­ge­le die Schmerz­emp­find­lich­keit von Zwil­lin­gen, indem er sie ohne Nar­ko­se operierte);
  • die Tötung von Häft­lin­gen für die Anla­ge einer Skelettsammlung;
  • und die Kran­ken­mor­de der Akti­on T4 (sys­te­ma­ti­sche Ermor­dung von mehr als 70.000 Men­schen mit kör­per­li­chen, geis­ti­gen und see­li­schen Behin­de­run­gen) sowie
  • die soge­nann­ten „Fleck­fie­ber-Impf­stoff­ver­su­che“.

Nürnberger Kodex

Quel­le: wiki­pe­dia, Nürn­ber­ger Ärzteprozess

Zu den Ange­klag­ten gehör­te unter ande­rem Ger­hard Rose, Stell­ver­tre­ten­der Prä­si­dent des Robert Koch-Insti­tu­tes für Tro­pen­me­di­zin und dort Chef der Abtei­lung für tro­pi­sche Medi­zin, Bera­ten­der Hygie­ni­ker und Tro­pen­me­di­zi­ner beim Chef des Sani­täts­we­sens der Luft­waf­fe. Ursprüng­lich zu lebens­lan­ger Haft wur­de er 1955 vor­zei­tig aus der Haft ent­las­sen. Die Bun­des­dis­zi­pli­nar­kam­mer sprach ihn frei. Er behielt sei­ne Pen­si­ons­be­rech­ti­gung in vol­ler Höhe.

Nürn­ber­ger Kodex zu medi­zi­ni­schen Ver­su­chen an Menschen

Im Ergeb­nis des Nürn­ber­ger Ärz­te­pro­zes­ses wur­den im Nürn­ber­ger Kodex 10 medi­zi­nethi­sche Grund­sät­ze for­mu­liert, die Ein­gang in die welt­wei­te Aus­bil­dung von Medi­zi­nern fand. Im ers­ten Grund­satz geht es um medi­zi­ni­sche Ver­su­che an Men­schen. Dar­in heißt es:

„Die frei­wil­li­ge Zustim­mung der Ver­suchs­per­son ist unbe­dingt erfor­der­lich. Das heißt, daß die betref­fen­de Per­son im juris­ti­schen Sin­ne fähig sein muß, ihre Ein­wil­li­gung zu geben; daß sie in der Lage sein muß, unbe­ein­flußt durch Gewalt, Betrug, List, Druck, Vor­täu­schung oder irgend­ei­ne ande­re Form der Über­re­dung oder des Zwan­ges, von ihrem Urteils­ver­mö­gen Gebrauch zu machen; daß sie das betref­fen­de Gebiet in sei­nen Ein­zel­hei­ten hin­rei­chend ken­nen und ver­ste­hen muß, um eine ver­stän­di­ge und infor­mier­te Ent­schei­dung tref­fen zu kön­nen. Die­se letz­te Bedin­gung macht es not­wen­dig, daß der Ver­suchs­per­son vor der Ein­ho­lung ihrer Zustim­mung das Wesen, die Län­ge und der Zweck des Ver­su­ches klar­ge­macht wer­den; sowie die Metho­de und die Mit­tel, wel­che ange­wen­det wer­den sol­len, alle Unan­nehm­lich­kei­ten und Gefah­ren, wel­che mit Fug zu erwar­ten sind, und die Fol­gen für ihre Gesund­heit oder ihre Per­son, wel­che sich aus der Teil­nah­me erge­ben mögen.“

In einer Son­der­sit­zung der Stif­tung Coro­na Aus­schuss über die Ber­li­ner Pro­tes­te und Coro­na-Imp­fun­gen bezog sich Robert Ken­ne­dy Jr. auf den Nürn­ber­ger Kodex:

„Mein Inter­es­se ist es, Imp­fun­gen zu stop­pen, die unzu­rei­chend getes­tet sind, oder die poten­ti­ell gefähr­li­cher sind als Covid…

Ich den­ke nicht, dass Regie­run­gen das Recht haben soll­ten, Bür­ger einer unfrei­wil­li­gen medi­zi­ni­schen Behand­lung zu unterziehen.

Wir haben nach dem Zwei­ten Welt­krieg einen Ver­trag unter­zeich­net, in dem wir alle über­ein­ge­stimmt haben und ver­ein­bart haben, dass so etwas nie wie­der gesche­hen wür­de, den Nürn­ber­ger Kodex. Wofür ich beson­ders kämp­fe ist, dass es für Imp­fun­gen Auf­la­gen geben soll­te, so dass Her­stel­ler einen ech­ten Anreiz für die Sicher­heit von Imp­fun­gen haben.“

(Tran­skript) und Video

„Schwers­te Geset­zes- und Ver­fas­sungs­ver­let­zung in der Geschich­te der Bundesrepublik“

Am 18.11.2020 hat der Bun­des­tag in der zwei­ten Lesung mit den Stim­men der Regie­rungs­ko­ali­ti­on aus CDU/​CSU und SPD sowie die Grü­nen für den Gesetz­ent­wurf gestimmt. Die Lin­ke, FDP und die AfD stimm­ten dage­gen. Im Einlver­fah­ren hat der Bun­des­rat dem neu­en Gesetz eben­falls zuge­stimmt. Inzwi­schen hat Bun­des­prä­si­dent Frank-Wal­ter Stein­mei­er das neue Gesetz auch unter­zeich­net. Damit ist die neue Rege­lung nun rechts­kräf­tig. (tages​schau​.de, 18.11.2020)

(Wei­ter­le­sen)

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