Bür­ger wer­den ihrer Frei­heit beraubt, wenn staat­li­che Anord­nun­gen, Ver­ord­nun­gen und Hand­lungs­an­wei­sun­gen gel­ten­dem Recht und dabei ins­be­son­de­re dem Grund­ge­setz der Bun­des­re­pu­blik Deutsch­land, wider­spre­chen oder die­ses gar außer Kraft setzen.
Die deut­sche Regie­rung hat die sog. “Coro­na-Pan­de­mie” zum Anlass genom­men, im Grund­ge­setz fest­ge­schrie­be­ne bür­ger­li­che Rech­te ein­zu­schrän­ken bzw. außer Kraft zu set­zen. So gefähr­det nicht nur das Außer­kraft­set­zen der unein­ge­schränk­ten Ver­samm­lungs­frei­heit in hohem Maße die Demo­kra­tie. Es gibt auch kei­ne über­zeu­gen­den und wis­sen­schaft­lich begrün­de­ten Argu­men­te, die Restrik­tio­nen gegen die Wirt­schaft und gegen das gesam­te gesell­schaft­li­che Leben der Bür­ger recht­fer­ti­gen wür­den. Damit hat sich Regie­rungs­han­deln zur Staats­re­li­gi­on erhoben.
Jeder Rechts­staat schützt mit sei­nen Geset­zen Leben, Eigen­tum und Fami­lie. Jeder Unrechts­staat bekämpft mit allen ihm zur Ver­fü­gung ste­hen­den Mit­teln eine oder meh­re­re die­ser wich­ti­gen Säu­len und mani­fes­tiert damit sei­nen demo­kra­tie­feind­li­chen Machtanspruch.

Beant­wor­ten Sie selbst die fol­gen­den Fragen?

  • Soll­ten die Frei­heits­rech­te der Bür­ger der Bekämp­fung einer wis­sen­schaft­lich ein­deu­tig nach­ge­wie­se­nen Pan­de­mie unter­ge­ord­net werden?
  • Soll­ten staat­li­che Maß­nah­men zur Bekämp­fung einer Pan­de­mie, die von vie­len Wis­sen­schaft­lern als gering gefähr­lich ein­ge­stuft wird, auf­recht erhal­ten werden?
  • Soll­ten Frei­heits­be­schrän­kun­gen im Zusam­men­hang mit einer Pan­de­mie vom Staat nur dann vor­ge­nom­men wer­den, wenn vor­her in einem brei­ten Dis­kurs alle wis­sen­schaft­li­chen Mei­nun­gen gehört wurden?
Zur Auf­klä­rung und zur eige­nen Mei­nungs­bil­dung haben wir die­se Inter­net­sei­te veröffentlicht!

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