Freiheitsberaubung?

Do 7. Mai. 2020 | Allgemein

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Bürger werden ihrer Freiheit beraubt, wenn staatliche Anordnungen, Verordnungen und Handlungsanweisungen geltendem Recht und dabei insbesondere dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland, widersprechen oder dieses gar außer Kraft setzen.
Die deutsche Regierung hat die sog. “Corona-Pandemie” zum Anlass genommen, im Grundgesetz festgeschriebene bürgerliche Rechte einzuschränken bzw. außer Kraft zu setzen. So gefährdet nicht nur das Außerkraftsetzen der uneingeschränkten Versammlungsfreiheit in hohem Maße die Demokratie. Es gibt auch keine überzeugenden und wissenschaftlich begründeten Argumente, die Restriktionen gegen die Wirtschaft und gegen das gesamte gesellschaftliche Leben der Bürger rechtfertigen würden. Damit hat sich Regierungshandeln zur Staatsreligion erhoben.
Jeder Rechtsstaat schützt mit seinen Gesetzen Leben, Eigentum und Familie. Jeder Unrechtsstaat bekämpft mit allen ihm zur Verfügung stehenden Mitteln eine oder mehrere dieser wichtigen Säulen und manifestiert damit seinen demokratiefeindlichen Machtanspruch.

Beantworten Sie selbst die folgenden Fragen?

  • Sollten die Freiheitsrechte der Bürger der Bekämpfung einer wissenschaftlich eindeutig nachgewiesenen Pandemie untergeordnet werden?
  • Sollten staatliche Maßnahmen zur Bekämpfung einer Pandemie, die von vielen Wissenschaftlern als gering gefährlich eingestuft wird, aufrecht erhalten werden?
  • Sollten Freiheitsbeschränkungen im Zusammenhang mit einer Pandemie vom Staat nur dann vorgenommen werden, wenn vorher in einem breiten Diskurs alle wissenschaftlichen Meinungen gehört wurden?
Zur Aufklärung und zur eigenen Meinungsbildung haben wir diese Internetseite veröffentlicht!

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