Freiheitsberaubung?

Mai 7, 2020 | Allgemein

Bürg­er wer­den ihrer Frei­heit beraubt, wenn staatliche Anord­nun­gen, Verord­nun­gen und Hand­lungsan­weisun­gen gel­ten­dem Recht und dabei ins­beson­dere dem Grundge­setz der Bun­desre­pub­lik Deutsch­land, wider­sprechen oder dieses gar außer Kraft set­zen.
Die deutsche Regierung hat die sog. “Coro­na-Pan­demie” zum Anlass genom­men, im Grundge­setz fest­geschriebene bürg­er­liche Rechte einzuschränken bzw. außer Kraft zu set­zen. So gefährdet nicht nur das Außerkraft­set­zen der uneingeschränk­ten Ver­samm­lungs­frei­heit in hohem Maße die Demokratie. Es gibt auch keine überzeu­gen­den und wis­senschaftlich begrün­de­ten Argu­mente, die Restrik­tio­nen gegen die Wirtschaft und gegen das gesamte gesellschaftliche Leben der Bürg­er recht­fer­ti­gen wür­den. Damit hat sich Regierung­shan­deln zur Staat­sre­li­gion erhoben.
Jed­er Rechtsstaat schützt mit seinen Geset­zen Leben, Eigen­tum und Fam­i­lie. Jed­er Unrechtsstaat bekämpft mit allen ihm zur Ver­fü­gung ste­hen­den Mit­teln eine oder mehrere dieser wichti­gen Säulen und man­i­festiert damit seinen demokratiefeindlichen Mach­tanspruch.

Beantworten Sie selbst die folgenden Fragen?

  • Soll­ten die Frei­heit­srechte der Bürg­er der Bekämp­fung ein­er wis­senschaftlich ein­deutig nachgewiese­nen Pan­demie unter­ge­ord­net wer­den?
  • Soll­ten staatliche Maß­nah­men zur Bekämp­fung ein­er Pan­demie, die von vie­len Wis­senschaftlern als ger­ing gefährlich eingestuft wird, aufrecht erhal­ten wer­den?
  • Soll­ten Frei­heits­beschränkun­gen im Zusam­men­hang mit ein­er Pan­demie vom Staat nur dann vorgenom­men wer­den, wenn vorher in einem bre­it­en Diskurs alle wis­senschaftlichen Mei­n­un­gen gehört wur­den?
Zur Aufk­lärung und zur eige­nen Mei­n­ungs­bil­dung haben wir diese Inter­net­seite veröf­fentlicht!